Mittwoch, 17. April 2013

Landtagswahl Tirol: Die Ausgangslage



Am 28 April wird Tirol einen neuen Landtag wählen, und die Wahl verspricht sehr spannend zu werden. 


ÖVP: 


Die Landtagswahl 2008 war für die ÖVP, die wohl verheerendste Wahlniederlage in Tirol seit 1945. Zum ersten Mal musste die Volkspartei unter Landeshauptmann Herwig van Staa, die Absolute Mehrheit im Landtag abgeben, und erzielte mit einem Prozentanteil von 40,5 das historisch schlechteste Ergebnis der Partei in Tirol.  Die Partei verlor 9,4% und aufgrund dieses schlechten Ergebnisses trat Herwig van Staa gleich noch am Abend zurück, und gab den Weg frei für Günther Platter. Dieser führte die Regierung mit der SPÖ fort, und wurde zum Landeshauptmann des Bundeslandes Tirol gewählt. Jedoch sieht es für die ÖVP nach dem Wahldebakel 2008, auch 2013 nicht viel besser aus, denn laut den Umfragen wird die Volkspartei nahezu  gleich viel wie 2008 verlieren. Die Werte der ÖVP  in den Umfragen liegen zwischen 36 und 30,5%, und sind so weit von dem Ergebnis 2008 entfernt. Aber Sorgen um den Landeshauptmannsessel bzw. um den ersten Platz muss sich die ÖVP trotz allem keine Sorgen machen. Denn eine wahrscheinliche Koalitionsvariante ohne ÖVP existiert nicht, also wird auch nach der Wahl ganz sicher die Macht in der Hand der Volkspartei bleiben.

Liste Fritz Dinkhauser:

Das Phänomen von 2008 - Fritz Dinkhauser – der mit seiner selbst gegründeten Liste, sofort auf 18,4% kam, und es so schaffte, die SPÖ erstmals seit 1945 auf den zweiten Platz zu verdrängen. Die Liste zog mit 7 Mandaten in den Landtag ein, und wurde nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zur stärksten Oppositionspartei im Landtag. Die Liste des ehemaligen ÖVP-Politikers, litt  aber schon kurz nach der Wahl unter starker innerparteilicher Streitereien, was im Endeffekt dazu führte, dass 2 der 7 Abgeordnete aus der Liste austraten, und den Bürgerklub Tirol gründeten. Für die Partei schaut es in den Umfragen auch extrem düstrer aus, denn nach fast 20% 2008, wird der Liste ein Absturz auf bis zu 5% prophezeit. Die Umfragewerte liegen zwischen 7 und 4%, was bedeutet, dass es nicht einmal sicher ist, ob die Partei den Einzug in den Landtag auch wirklich schaffen wird. Wahrscheinlicher weiße wird die Partei unter der neuen Spitzenkandidatin Andrea Haselwanter-Schneider trotzdem den Einzug schaffen, denn laut den letzten Umfragen lag sie fast immer bei 6%. Die Verluste werden aber enorm sein.

SPÖ:

Auch für die Sozialdemokraten war die Wahl 2008 ein riesiges Desaster, denn die Partei, die sich zu dieser Zeit in einem klaren Tief in ganz Österreich befand, musste am meisten Verluste hinnehmen, nämlich 10,4%. Dabei musste die Partei unter Hannes Gschwentner auch den 2.Platz abgeben, und fiel mit einem Prozentsatz von 15,5% auf einen historischen Tiefstand. Die Sozialdemokraten führte trotzdem die Regierung mit der Volkspartei fort, und  stellte weiterhin 2 Landesräte in der Tiroler Regierung. Aktuelle scheint die Partei, die diesmal unter Gerhard Reheis antritt, sich gegenüber 2008 nicht viel zu verändern. In den meisten Umfragen wird der Partei ein kleiner Verlust prognostiziert, wobei die Umfragewerte zwischen 14 und 16% liegen. Man könnte außerdem den 2 Platz wiedererlangen, jedoch ist nicht sicher ob die aktuelle Koalition aus ÖVP-SPÖ nach der Wahl noch eine Mehrheit hat.

FPÖ:

Die Freiheitlichen, die sich im Vergleich zur SPÖ, zu dieser Zeit im einen klaren Aufwärtstrend befand, konnte ihren Prozentanteil, nach dem Wahldebakel 2003, wieder steigern, und erreichte 12,4% der Stimmen. Die Partei trat damals, wie heute unter Gerald Hauser an, und zog mit 4 Mandaten in den Landtag als 4-stärkste Kraft ein. Jedoch trat während der Legislaturperiode ein Abgeordneter der FPÖ im Landtag aus der Partei aus, und war so zukünftig nur mehr mit 3 Abgeordneten vertreten. Im Hinblick auf die Wahl, die in weniger als 2 Wochen abgehalten wird,  schaut es für die FPÖ aktuell nicht so gut aus. Denn die Partei befindet sich in einem bundespolitischen Tief nach den Landtagswahlen in Kärnten und NÖ,  und dieser wirkt sich auch auf die Umfragen von Tirol aus. Die Umfragewerte der FPÖ befinden sich zwischen 11 und 8%, und prophezeien der Partei geringe bis stärkere Verluste.

Grüne:

Die Grünen, die sich im Gegenteil zur FPÖ in einem Aufwärtstrend befinden, werden aller Voraussicht nach hohe Gewinne erzielen können, nachdem die Partei 2008 ebenfalls schwere Verluste hinnehmen musste. Denn die Partei musste nach ihrem historisch besten Ergebnis von 15,6%, 5% abgeben, und viel so auf den 5 Platz zurück. Die Partei trat damals unter Georg Willi an, dieser aber trat kurz nach der Wahl zurück und machte den Weg frei für die aktuelle Spitzenkandidatin Ingrid Felipe. Die Umfragewerte der Ökopartei liegen zwischen 12 und 15%, und in 2 Umfragen, teilte sich die Partei gemeinsam mit der SPÖ sogar den zweiten Platz.  Außerdem wäre laut den letzten Umfragen auch eine Zweier-Koalition gemeinsam mit der ÖVP möglich.

Vorwärts Tirol:

Neben den bereits im Landtag vertreten Parteien tritt auch die neue Partei Vorwärts Tirol bei der Landtagswahl 2013 an. Die Parte besteht aus einigen ehemaligen ÖVP und SPÖ Mitgliedern und stellt sich mit Spitzenkandidatin Anna Hosp erstmals den Wählern. Viel zu fürchten hat die Neo-Partei nicht, denn in den Umfragen werden der Partei Spitzenwerte prophezeit. Die Umfragewerte von VWT liegen zwischen 8 und 13%, wobei die sich die Werte der Partei in den letzten Umfragen gesteigert haben. Auf eine Regierungsbeteiligung kann die Partei aber nicht hoffen, denn eine Zweier-Koalition wird sich laut den Umfragen nicht ausgehen, und ist auch nicht sehr wahrscheinlich.

Team Stronach:

Natürlich tritt auch die Neo-Partei Team Stronach in Tirol an, und erhofft sich ein ähnliches Ergebnis wie in NÖ und Kärnten. Auf so ein Szenario kann die Partei aber nicht hoffen, denn die meisten Proteststimmen, von welchen die Partei lebt, verlagern sich hauptsächlich auf VWT, und nicht auf das Team Stronach. Außerdem geriet die Partei durch das Antreten von zuerst 3 Listen stark unter Druck, und obwohl die Partei endlich zu einer Einigung mit der Bundespartei gekommen ist, ist bei weitem nicht einmal sicher ob das neue Bündnis den Einzug in den Landtag überhaupt schafft. Die Umfragewerte lagen bis vor kurzem bei konstanten 6%, jedoch liegt sich laut der letzten Umfrage nur mehr bei 4%. Es bleibt also bis zur Wahl spannend, ob die Partei den Einzug schaffen wird.

BKT und Sonstige:

Der Bürgerklub Tirol, der aktuell mit 2 Mandaten im Landesparlament vertreten ist, kann bei weitem nicht hoffen, den Einzug in den Landtag zu schaffen.  Die Liste unter Gugiser lag bis vor kurzem konstant bei 2%. Bei der letzten Umfrage befand sich die Partei aber 4% und wäre dem Einzug ins Landesparlament schon viel näher gekommen, trotzdem ist es statistisch gesehen nicht wahrscheinlich, dass die Partei den Einzug schaffen wird. Auch die Sonstigen die sich bei ca. 3% befinden, die aus der Liste Für Tirol, der KPÖ und der Piratenpartei bestehen, werden den Einzug in den Landtag klarerweise nicht schaffen. 

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