Sonntag, 5. Mai 2013

Landtagswahl Salzburg: SPÖ erlebt Debakel, ÖVP mit Verlusten auf Platz eins, Grüne gewinnen enorm


Die Landtagswahl ist geschlagen, ein Kopf an Kopf- Rennen ist nicht eingetreten, die Landesregierung und Gabriele Burgstaller wurden abgewählt und die Grünen gewinnen erdrutschartig, dass alles und noch vieles mehr beschreibt die heute abgehaltene Landtagswahl. Die 15 Landtagswahl in Salzburg wurde am 5.5 2013 abgehalten, und geht so wie die Wahl 2004 in die österreichische bzw. Salzburger Geschichte ein.

SPÖ:

Neun Jahre SPÖ als stärkste Partei und 9 Jahre SPÖ-Landeschef in dem traditionell bürgerlichen Bundesland Salzburg sind Geschichte, denn heute wurde die Sozialdemokratische Partei mit einem Minus von 15,6% abgestraft. Die SPÖ fällt auf ihren historischen Tiefstand hinunter und kommt unter der ehemaligen Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller nur mehr auf 23,8%. Die ÖVP überholt die Partei, und zukünftig, sollte die ÖVP nicht doch noch die Gräben zwischen den beiden Parteien überwinden, wird sich die Partei nicht mehr in der Landesregierung befinden.Wer der mir persönlich immer als politisch sehr positiv aufgefallenen Gabriele Burgstaller folgt ist Ungewiss, und allgemein ist nicht sicher wie es mit der SPÖ in Salzburg weiter gehen soll. Vergessen wird die Sozialdemokratie den heutigen Wahlabend, wie den 2004, sicher nie. 

ÖVP:

Die ÖVP ist wieder an der Macht und auf Platz eins, das ist wohl das einzige positive für die Volkspartei, den das Minus vor dem Wahlergebnis ist mit 7,5% auch sehr groß, und wie die SPÖ rutscht auch die Volkspartei auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab. Die Partei von dem zukünftigen Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat einiges zu tun, und auch bei einer Regierungsbildung wird man sich sehr schwer tun, denn mit der einzigen Zweier-Koalition, also aus ÖVP und SPÖ, würde man sich selbst ein Bein legen, denn unter Betracht gezogen verliert die Große Koalition zusammengerechnet heute mehr als 20% der Stimmen. Andere Koalitionsmöglichkeiten gäbe es dann nur gemeinsam mit Grüne und Stronach, bzw mit FPÖ und Stronach. Als das Jahr der ÖVP würde ich 2013 also auf keinem Fall bezeichnen, und spätestens jetzt hätte auch Vizekanzler Spindelegger das erkennnen müssen.

FPÖ:

Die Freiheitlichen können nach 3 Wahlniederlagen wieder, wie schon erwartet, Zugewinne verbuchen, und kommen so mit einem Plus von 4% auf 17% der Stimmen. Die FPÖ wurde aber mit Leichtigkeit von den Grünen überholt, und auf Platz 4 verdrängt, trotzdem beendet die Partei unter Karl Schnell so die Niederlagen-Serie der FPÖ, und sorgt  für eine bessere Startposition für die Bundespartei zur Nationalratswahl. Ob die Partei künftig mitregieren wird ist Ungewiss, welche Regierungskoalition nun nach der Wahl überhaupt ensteht, ist im allgemein nicht vorhersehbar. Eine Regierungsbeteiligung wäre einmal nicht schlecht für die FPÖ, denn außer durch das Proporz-System ist die Partei in keinem der 9 Landesregierungen vertreten.

Grünen:

Ein nicht zu hervorsehender Erdrutsch-Sieg der Grünen beendet die Serie von Wahlen wo die Partei in de Umfragen viel höher lag, als dann bei den Wahlen selbst. Die Aufdecker - Partei Salzburgs unter Spitzenkandidatin Astrid Rössler kann ihren Stimmenanteil um fast 13% verbessern und überspringt so sogar knapp die 20%-Hürde. Das bedeutet das beste Wahlergebnis für die Grünen bei irgendeiner Überregionalen Wahl, und ist nun schon die 4 erfolgreiche Wahl für die Anti- Korruption-Partei. Nach einer möglichen Regierungsbeteiligung in Tirol, könnte nun auch Salzburg folgen, und schon langsam häufen sich die Koalition aus ÖVP und Grünen auf Landes und Gemeinde-Ebene. Die Partei kann also mit Schwung in den Nationalratswahlkampf gehen.

Team Stronach:

Als fünfte Partei im Bund ist nun auch das Team Stronach dabei, welches am heutigen Wahlabend irgendwie untergegangen ist. Die Partei von Ex- ÖVP-Mitglied Hans Mayr kommt auf 8,3% und erreicht auf Anhieb 3 der 36 Mandate, richtig in euphorische Stimmung kam die Partei aber heute gar nicht. Wie groß die zukünftige politische Bedeutung des Team Stronachs ist, wird sich in den nächsten Tagen bei der Regierungsbildung zeigen, hoffen kann das Team aber auf jeden Fall.






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