Donnerstag, 11. April 2013

Die Ära Kreisky - Teil 1


Ich befasse mich schon seit einiger Zeit mit der Person Bruno Kreisky, und seinem Wirken in Österreich, und habe mich daher jetzt dazu entschlossen, in mehreren Teilen Zusammenfassung seiner Politischen Ära als Bundeskanzler zu posten. Hoffe es interessiert, und ich wünsch euch viel Spaß beim lesen. 

Die Ära Kreisky




Eine Zeit in Österreich, die geprägt war von seriöser Politik, von vielen Reformen in allen Bereichen der österreichischen Republik, aber auch von Konflikten und Skandalen. Ein Mann - Bruno Kreisky -  ließ aus Österreich einen komplett anderen Staat werden.

Zur Person: Bruno Kreisky kam am 22. Jänner 1911 in Wien auf die Welt, und starb am 29 Juli 1990, ebenfalls in Wien. Schon als Schüler engagierte sich Bruno Kreisky bei der Sozialdemokratischen Partei, musste jedoch im Jahr 1936 wegen einer Verurteilung des  austrofaschistischen Staates ein Jahr in Haft gehen. Er war Jude, und deswegen begab er sich nach dem Anschluss Österreich an Deutschland, ins Exil nach Schweden, wo er bis 1950 blieb. Als er dann zurückkehrte war er von 1951-1959 Berater von Bundespräsident Theodor Körner, und gleichzeitig von 1952-1959 Staatssekretär in der Bundesregierung Raab.  Außerdem befand er sich von 1956 bis zu seinem Rücktritt im Jahr 1983 als Abgeordneter im Nationalrat.  Von 1959-1966 war er Außenminister, und ab 1967-1970 dann Oppositionsführer der SPÖ. Von 1970-1983 war Kreisky dann Bundeskanzler Österreichs und damit der längste amtierende Bundeskanzler der 2. Republik.


1. 1967- 1971:

·       Hintergrund und Wahl 1966:
Das Jahr 1967- ein Jahr nach der damaligen verheerenden Wahlniederlage der SPÖ bei der Nationalratswahl 1966. Die ÖVP war als Siegerin aus der Wahl hervorgegangen und konnte mit nur 48% die absolute Mandatsmehrheit erreichen. Das diese Tatsache viele Streitereien innerhalb der Sozialitischen Partei verursachte, ist klar. Das Ganze wurde aber noch dadurch verstärkt, das die ÖVP nur, durch die vielen schwerwiegenden innerparteilichen Probleme der SPÖ so viel gewinnen konnte. Für die Wahlniederlage der SPÖ gab es viele Gründe. Die wichtigsten waren eindeutig, der Parteiausschluss von Franz Olah, und, dass sich die SPÖ und speziell Bruno Pittermann nicht genug von der KPÖ abgrenzte. Franz Olah, der damalige Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, hatte der FPÖ Geld in der Höhe von einer Millionen Schilling aus den Kassen des ÖGB zugesteckt. Seine Beweggründe dafür waren, eine mögliche Koalition, nach der Nationalratswahl 1966, zwischen SPÖ und FPÖ zu festigen. Dieser Skandal verbreitete sich natürlich sehr schnell in den österreichischen Medien, und führte sogar fast dazu, dass sich die SPÖ spaltet. Denn es gab innerhalb der Sozialistischen Partei sehr viele Mitglieder, die Franz Olah als einen sehr guten und wichtigen Politiker sahen, unter anderem auch Bruno Kreisky. Nachdem er dann doch aus der Partei ausgeschlossen wurde, gründete er die rechtspopulistische Partei DFP (Demokratisch-fortschrittliche Partei). Diese verfehlte bei der Wahl mit einem Stimmenanteil von 3,3% den Einzug in den Nationalrat knapp verfehlte.  Weiters trat die KPÖ Wien bei der Nationalratswahl 1966 nur in Nord-West Wien an und gab eine Wahlempfehlung für die SPÖ ab, um diese zu stärken. Diese, von der SPÖ ungewollte Zusammenarbeit ermöglichte der ÖVP, einen Angstwahlkampf zu führen, mit der Begründung, Österreich würde zu einem Ostblock-Staat werden, sollte ein Sozialist Bundeskanzler werden.
Also kann man sich gut vorstellen, wie es innerhalb der Partei zu diesem Zeitpunkt aussah, was die Wahl Bruno Kreiskys zum Parteiobmann natürlich sichtlich erschwerte. Denn er hatte sehr viele Gegner, speziell aus der auch heute noch sehr einflussreichen SPÖ Wien und aus der FSG, der Sozialitischen Gewerkschaft. Ein ganz bekannter Gegner war damals der ÖGB-Präsident Anton Benya, mit dem Bruno Kreisky Zeit seines Lebens verfeindet war. Die Gründe dafür waren sehr vielschichtig, aber im allgemeinem passte Kreisky einfach nicht zu den damaligen Prinzipien eines typischen Parteivorsietzenden. Er war Jude, den Traditionellen weit voraus, zu intellektuell, und kam aus einer großbürgerlichen Familie. Man kann also sagen, dass er das genaue Gegenteil eines üblichen Spitzenkandidaten war. Die nationale und auch die innenparteiliche Verwunderung über die Wahl Bruno Kreiskys zum Parteiobmann, hatte Kreisky selbst einmal mit einer Aussage ganz klar dargestellt. Dieser behauptete nämlich selbst bis kurz vor dem Ergebnis, dass er, der eine jüdische Herkunft hatte und gleichzeitig Immigrant wäre, nie Parteiobmann einer Partei werden könnte und schon gar nicht Bundeskanzler der Republik. Schließlich wurde er dann am Parteitag 1967 mit 70% der Stimmen zum Parteiobmann gewählt. Durch Bruno Kreisky stellte und positionierte sich die SPÖ komplett neu, und gab den Mitgliedern der Sozialistischen Partei wieder Hoffnung. Eine Ära beginnt.....


·      Neupositionierung der SPÖ – 1970:
Kurz nachdem Bruno Kreisky zum Bundesparteiobmann gewählt wurde, begann er die Partei strukturell und inhaltlich neu aufzustellen. Als erstes stellte er die Konflikte innerhalb der Partei ruhig, und konnte auch die gesamte Gewerkschaft, die auch noch nach der Wahl intensiv gegen ihn gewettert hatte, stillhalten. Denn er wusste genau, dass die Wähler eine Partei nur dann wählen würden, wenn sie nach außen hin einheitlich und ohne innerparteiliche Zerwürfnisse dastand. Als Zweites kam es zu einer systematischen Veränderung des Images der Sozialisten:


  •   Bruno Kreisky rief die „Aktion 20“ ins Leben, die sich als Ziel setzte, eine gute Kooperation zwischen Politik und Wissenschaft zu bilden.
  • Unter ihrem neuen Parteichef begann die SPÖ um einiges medienwirksamer zu werden.
  • Die SPÖ entwickelte außerdem auf Wunsch Kreiskys hin ein Wirtschaftsprogramm, um den schlechten Ruf der SPÖ in Sachen Wirtschaftsfragen entgegenzuwirken. Kreisky erkannte, dass sich die Bevölkerung einen Bundeskanzler mit Wirtschaftskompetenz wünschte.
  •  Er erfasste neue Politikfelder, wie zum Beispiel mit dem Humanprogramm /Gesundheit, Umwelt).

     Neben diesen Änderungen kam es auch zu einer Arbeitsteilung zwischen Bruno Pittermann und Kreisky. Denn Pittermann blieb Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe der SPÖ, und Kreisky wurde Parteivorsitzender der „restlichen“ SPÖ.  Außerdem konnte er mit der Solidaritätskundgebung in Wien von der Sozialistischen Jugend auch mehr Ansehen und Popularität innerhalb seiner Partei erreichen. Am Parteitag der SPÖ 1968 veröffentlichte Bruno Kreisky dann erstmals das neue Wirtschaftsprogramm für Österreich, und das weitere, wie zum Beispiel das Umwelt-und Bildungsprogramm folgen würden. Die erfolgreiche Führung der Partei von Bruno Kreisky zeigte sich dann erstmals bei der Gemeinderatswahl in Wien 1969, wo die Partei unter Bürgermeister Marek  57% der Stimmen erreichte. Ab diesem Zeitpunkt läuteten auch innerhalb der ÖVP schließlich die Alarmglocken, denn erstmals wurde Kreisky als ein erstzunehmender Gegner angesehen. Zuvor wurde nämlich von dem Großteil der Partei total unterschätzt. Außerdem war die Beteiligung an dem Volksmarsch am 1. Mai viel größer geworden, was klar beeinflusst war durch das neue Volksbegehren der SPÖ zur 40 Stunden Woche. Beim Parteirat 1969, wurde dann von Bruno Kreisky die Alternative zur aktuellen Regierung dargelegt. Präsentationen über die neuen Programme der SPÖ, die mit Hilfe von 1400 Experten ausgearbeitet wurden. Human-Kultur-Bau-Justiz-Sozial-und Sportprogramm wurden vorgestellt, sowie der Finanznachweis.

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