Sonntag, 28. April 2013

Landtagswahl Salzburg: Die Ausgangslage


Es dauert noch genau eine Woche bis zur sehr spannend werdenden Landtagswahl in Salzburg. Deswegen werde ich, wie schon bei der heute stattfindenden Wahl in Tirol, ein bisschen die vorherigen Ergebnisse der Parteien beleuchten, und gleichzeitig ihre Chancen bei der Landtagswahl am 5 Mai.

SPÖ:

Vor 2004, hätte keiner, aber auch wirklich keiner jemals daran gedacht, dass Salzburg einmal ein Bundesland der Sozialdemokraten sein werde. Die Wahl 2004, wär geprägt von der schlechten Stimmung über die schwarz- blaue Koalition, und von der hohen Popularität von Gabriele Burgstaller, was im Endeffekt dazu führte, dass die SPÖ so viel wie in keinem anderen Bundesland gewinnen konnte, nämlich ca. 13%, und dass die Sozialdemokraten erstmals den Landeshauptmann in einem traditionell bürgerlichen Bundesland stellten. 2009 dann stellte sich erstmals ein roter Landeshauptmann den Salzburger Wählern, und die SPÖ unter Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller, konnte trotz starker Verluste von 6%, den ersten Platz klar verteidigen. Bei der Wahl 2013, würde sich die SPÖ wohl sehr freuen über ein Minus von 6%, denn laut den Umfragen wird die SPÖ unter 30%-Marke rutschen, und wahrscheinlich auch den Landeshauptmannsessel verlieren. Der Hauptgrund dafür ist natürlich klar offensichtlich, der Finanzskandal wo mehrere Hundert-Millionen Euro verspekuliert wurden. So stehen die Sozialdemokraten klar unter Druck, und einzig und allein die vielleicht noch minimal vorhandene Popularität der Noch-Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller könnte den ersten Platz für die SPÖ sichern. Ich persönlich war auch sehr schockiert von dem Finanzskandal, da ich Burgstaller immer als eine sehr gute und ehrliche Politikern gehalten habe. Ich glaube aber nicht daran , dass die SPÖ als erster aus der Wahl gehen wird. 

ÖVP:

Für die Volkspartei sah es in dem letzten Jahrzehnt in Salzburg, eine klare Hochburg der ÖVP, wie OÖ, NÖ, Tirol und Vorarlberg, sehr schlecht aus, denn erstmals musste man 2004, den ersten Platz und den Landeshauptmannsessel an die SPÖ abgeben, und verlor so, nach dem Burgenland 1967, schon den zweiten Landeshauptmann an die Sozialdemokraten. Die ÖVP selbst aber war nicht schuld für das Gewinnen der SPÖ, denn bei der Wahl 2004 verlor man nur minimale 0,8%. Auch bei der Wahl 2009, wo man natürlich im Wahlkampf versuchte, eine Art Zweikampf um den ersten Platz zu initiieren, verlor die ÖVP nur magere 1,4%, lag aber auf einem historischen Tiefstand, wie schon 2004. Heuer, kann die Volkspartei aber wirklich darauf hoffen, den Landeshauptmannsessel zurückzuerobern, denn der Absturz des Noch Koalitionspartners SPÖ wird enorm sein. Zwar wird auch der ÖVP ein hocher Verlust im Vergleich zu der Wahl 2009 prognostiziert, aber bei weitem nicht so viel, und auch das prophezeite Kopf an Kopf Rennen halte ich für nicht realistisch. Ich persönlich glaub, dass die ÖVP unter Wilfried Haslauer ca 3-4% gegenüber 2009 verlieren wird, den Landeshauptmannsessel zurückbekommen wird,  und sich so dann als ein Gewinner hinstellen wird. 

FPÖ:

Hätte mich jemand vor den für die FPÖ so verheerenden Landtagswahlen in Kärnten und NÖ gefragt den Freiheitlichen einen Wert zu prognostizieren, hätte ich wahrscheinlich eine Wert in der Nähe von 20% geschätzt. Jetzt wo die FPÖ nach ca. 8 Jahren wieder einmal in einem Tief angekommen ist, glaube ich, so wie in den Umfragen, dass sich die Partei gegenüber 2009 nur minimal verändern wird, bzw. fast gar nicht. Die FPÖ wird also nicht wirklich vom Finanzskandal profitieren können. Was sich die FPÖ aber erhoffen kann ist eine Regierungsbeteiligung, denn sollte nach der Wahl die ÖVP als erster dastehen, und sollte sie, wie zuvor verkündet, nicht wieder eine Koalition mit der SPÖ bilden, dann wird die FPÖ unter Spitzenkandidat Schnell höchstwahrscheinlich nach der Wahl mitregieren.  Aber jetzt noch kurz zu den letzten Wahlen, 2004 musste die FPÖ eine Wahlschlappe hinnehmen, wie in allen anderen Bundesländer auch zu dieser Zeit. Insgesamt verloren die Freiheitlichen 11% und rutschten unter die 10%-Marke. 2009, wo sich die Partei wieder in einem Aufwärtstrend befand, konnte man sich wieder regenerieren, und 4,3% hinzugewinnen. 

Grüne:

Die Geschichte der Grünen ist natürlich um einiges kürzer und unspektakulärer als, die der anderen Parteien. Kurz gesagt, 2004 konnte die Partei kleine Gewinne von 2,4% verbuchen, wegen der sehr damals sehr schwach auftretenden FPÖ. 2009, wo sich die Partei in einer Stagnation-Phase befand, blieb die Partei auch in Salzburg gleich stark wie schon 2009, und verlor nur minimale 0,6%. 2013 aber, scheint das Jahr der Grünen zu werden, und die Ökopartei kann sich laut den Umfragen auf eine Verdopplung freuen, und auf ein historisches Ergebnis jenseits der 15%. Sollten die Grünen, wie in manchen Umfragen vorhergesagt wirklich 16-17% erhalten, dann wäre das, das bester Ergebnis der Grünen bei irgendeiner Landtagswahl. Ich persönlich glaube zwar schon, dass die Partei von Astrid Rössler sehr stark gewinnen wird, aber nicht so extrem wie von manchen Instituten prophezeit. Was ich aber durchaus glaube ist, dass die Grünen bei einem Wert in der Nähe von 14% landen wird, und dass sie die FPÖ überholen wird. Was für mich wiederum unwahrscheinlich klingt ist eine Regierungsbeteiligung nach der Wahl, außer die SPÖ sollte doch gewinnen.´

Team Stronach:

Neu dabei ist das Team Stronach, dem laut den Umfragen ein Wert in der Nähe der 10% prognostiziert wird, und so in der Näher der Ergebnisse von Kärnten und NÖ. Das klingt auch durchaus plausibel, und ich glaube auch, dass die Partei ca. 10% erreichen wird. Sehr spannend wird es dann nach der Wahl werden, denn wenn es dazu kommt, dass weder Rot-Grün, noch Schwarz-Blau eine Mehrheit hat, und dass weder Grün mit Schwarz koalieren will noch Rot mit Schwarz, dann könnte das Team Stronach das Zünglein an der Waage werden und so mit einem der beiden "Lager" eine Landesregierung schaffen. Man kann also gespannt sein ob überhaupt, und wenn ja welche Rolle das Team Stronach unter Spitzenkandidat Hans Peter Mayr haben wird.

Sonstige:

2009 gab es ja außer dem BZÖ keine andere Partei die sich in Salzburg um den Einzug in das Landesparlament bewarb. Auch 2013, gibt es, da die Kooperation aus Frischer Wind und BZÖ nicht antritt, nur 2 weiter Parteien, die KPÖ und die Piraten, die bei der Landtagswahl antreten. Doch Beiden wir auch nicht der Hauch einer Chance prognostiziert den Einzug in den Landtag zu schaffen. 


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