Sonntag, 28. April 2013

Landtagswahl Tirol 2013: Fast alles bleibt beim Alten




Großer Jubel bei der ÖVP, alle anderen sind ruhig. Die Landtagswahl Tirol, die heute am 28.4 abgehalten wurde, überraschte und verwunderte viele Beobachter aus anderen Bundesländern, viele Wähler selbst, und aber auch die ganze ÖVP. Denn die Volkspartei und der stark unter Druck geratene Landeshauptmann Günther Platter können heute klar aus einzige Sieger aus der Wahl gehen, denn das Wahlziel der anderen Parteien, die Allmacht der ÖVP zu brechen, wurde klar verfehlt, aber das hätte die anderen 10 Listen ohnehin nicht geschafft, auch wenn die Volkspartei auf 35% oder darunter gefallen wäre. Doch der größte Verliere dieser Wahl ist trotz dem großen Aufgebot an Parteien die Wahlbeteiligung, die ohne Wahlkarten nur bei 56% liegt.

ÖVP:

Die Volkspartei kann heute feiern und jubeln, denn die Partei kann sich gegen alle Umfragen und gegen alle 10 Parteien behaupten, denn die ÖVP verliert nur minimale 0,9% und erreicht ein Ergebnis von 39,6%. Zwar rutscht die ÖVP unter die 40% Marke und fährt ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein, jedoch kann das der Volkspartei und Günther Platter heute ziemlich egal sein, denn die Macht bliebt, wie von wenigen schon erwartet, klar in der Hand der ÖVP, und speziell in der Hand des Bauernbundes. Man muss sich zwar einen Koalitionspartner suchen, aber auch das wird sicher nicht schwer werden, denn es gibt 4 verschiedene Parteien mit denen die Volkspartei koalieren könnte. Sollte sich also der seit 68 Jahren bestehende, leicht zu handhabende Koalitionspartner SPÖ, doch einmal klugerweise dazu entschließen in die Opposition zu gehen, dann kann sich die ÖVP immer noch zwischen Grünen und FPÖ entscheiden. Immer lauter wird ja der Wunsch auf eine Koalition mit den Grünen, wie sie in Oberösterreich schon seit 2003 besteht.

Liste Fritz Dinkhauser:

Wie erwartet, verliert die Liste Fritz Dinkhauser unter Spitzenkandidatin Haselwanter-Schneider enorm, kann jedoch 2 ihrer bisherigen Mandate im Landtag halten, und hat sich so das politische Überleben gesichert. Im Detail hat die Liste also 12,7% verloren, und erhält nach 18,4% 2008, 2013 nur mehr 5,6%. Wie es nach der Wahl mit der Liste weiter geht ist Ungewiss, und ob die Partei politisch überleben wir ebenso. 

SPÖ:

Ebenfalls wie erwartet, verliert die SPÖ abermals Prozentpunkte, und verliert auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis noch einmal. Die Sozialdemokraten kommen also 2013 auf 13,8% und verlieren minimal 1,6%. Zwar kann man den 2.Platz nach 2008 wieder zurück erobern, und den Mandatsstand halten, im Endeffekt, ist das aber auch schon das Einzige worüber sich die Partei freuen kann, denn schon langsam wird die Partei immer kleiner und kleiner. Es wäre für die SPÖ also mal ratsam nicht eine Koalition mit der ÖVP einzugehen, sondern in die Opposition zu gehen, und sich neu positionieren. 

FPÖ:

Wieder Verluste, wie auch schon erwartet regnet es für die FPÖ, die nach dem vorläufigen Endergebnis auf nur mehr 9,6% kommt, und so 2,8% verliert. Trotzdem kann man die 4 Mandate von der letzten Wahl halten, und auch auf eine Regierungsbeteiligung, wenn sie auch doch sehr unwahrscheinlich ist, kann die Partei von Gerald Hauser hoffen. Man kann also nur sagen, dass de FPÖ ihr Wahlziel von 15% klar verfehlt hat, und dass Strache immer mehr unter Druck gerät, auf dem Hinblick zur Nationalratswahl.

Grüne:

Die Grünen, die wie immer in den Umfragen höher liegen als bei den Wahlen, können zwar 1,4% gewinnen, liegen aber weit hinter den Prognosen vor der Wahl und hinter den eigenen Erwartungen.  Mit 12,1% hüpft die Partei von Ingrid Felipe von Platz 5 auf Platz 3, und kann sich auch über den Gewinn von einem Mandat freuen. Auch die Regierung gemeinsam mit der ÖVP wird immer wahrscheinlich, denn sollte die SPÖ diesmal nicht als "einfacher" Koalitionspartner vorhanden sein, dann werden die Grünen wohl als nächste Wahl in Frage kommen. Als großer Wahlsieger, wie nach Kärnten und Tirol kann man sich aber trotzdem nicht hinstellen. Als Wahlerfolg können die Grünen aber das Ergebnis in Innsbruck sehen, wo die Parte die relative Stimmenmehrheit erhielt. 

Vorwärts Tirol:

Es ist zwar nicht so atemberaubend wie Dinkhauser 2008 und auch nicht so viel wie in manchen Umfragen prophezeit, trotzdem kann sich die Partei unter Landeshauptmann-Kandidatin Anna Hosp über die 9,3% und den 5 Platz freuen. Die Partei erhält nach der Umfrage 4 Mandate, in die Regierung wird sie aber voraussichtlich nicht kommen, und auch die Wahl in 5 Jahren wird für die Partei spannend werden, denn hoffentlich endet es nicht so wie bei der ebenfalls von der ÖVP abgespaltenen Liste Fritz.

Stronach, Gurgiser und Sonstige:

Ein Wert überrascht mich sehr, der andere wiederum gar nicht. Denn auch der Klubobmann des Nationalratsklubs des Team Stronach musste ehrlich zugeben, dass es angesichts des Listen-Cahso keiner Wunder ist, dass das von den Wahlen in Kärnten und NÖ erfolgsverwöhnte Team von Frank Stronach, magere 3,4% erhielt. Schon jetzt nach der 3 Wahl stellt sich die Frage über die politische Zukunft des Team Stronachs. Was mich wiederum sehr überrascht hat ist der Wert von dem Bürgerklub Tirol, alias Team Gurgiser, denn die Abspaltung von der Abspaltung kam laut den ersten Hochrechnungen auf 5,2% und hätte so den Einzug in das Landesparlament geschafft, im Verlauf des Abends aber, zeichnete sich dann ab, dass die Partei den Einzug mit 4,8%, wenn auch extrem knapp verfehlen würde. Speziell bei diesen beiden Parteien wichen die Umfragewerte dann doch sehr stark von dem eigentlichen Endergebnis ab.Die Sonstige, also die Liste Für Tirol, die KPÖ und die Piraten kommen zusammen auf 1,7% und sind so in Zukunft weiterhin politisch unwichtig.




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